Da schreibt man auch gerne am Geburtstag drüber. Das neue Polizeigesetz NRW wird vor der Sommerpause nicht beschlossen. Kritik soll eingearbeitet werden. Wie es dazu gekommen ist habe ich im @ndaktuell aufgeschrieben:
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1091673.neues-polizeigesetz-in-nrw-wirkt-die-kritik.html
Was gestern rund um den Naziaufmarsch in #Wuppertal los war habe ich im @ndaktuell aufgeschrieben. #w1606
In #Wuppertal wollte die Polizei Nazi-Gegnern eine #IFG-Anfrage nicht beantworten. Man befürchtete "paramilitärisch" geplante Gegenaktionen. Jetzt hat die Behörde einen Rückzieher gemacht und Infos rausgegeben. Mein Text im @ndaktuell
Die niedersächsische Stadt #Lingen ist ein Zentrum der deutschen Atomindustrie. Gestern haben 500 Menschen gegen AKW und Brennelementefabrik demonstriert.
Ich war dabei und habe im @ndaktuell drüber geschrieben.
@SWeiermann
Widerlich. Siehe auch mein Post zu #faz und #blendle:
https://social.tchncs.de/@homer77/100169102995120865
@ndaktuell
Der Mord an #Susanna bewegt die Gesellschaft. Ein schreckliches Verbrechen! Doch statt einen Moment der Trauer zuzulassen wird das Verbrechen instrumentalisiert.
Darüber habe ich, auch wenn es mir schwer fiel, im @ndaktuell geschrieben.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1090605.fall-susanna-die-gier-nach-dem-verbrechen.html
Das neue #Polizeigesetz NRW war heute Thema im Landtag #LtNRW. Von Polizeigewerkschaften gibt es Lob, Juristen sind sich uneinig und z.B. @amnestypolizei kritisiert das Gesetz. Auch außerhalb des Parlaments regt sich Unmut. Mein Text im @ndaktuell:
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1090507.polizeigesetz-in-nrw-schleichend-in-den-ueberwachungsstaat.html
Juhu! Ich darf am Wochenende für @ndaktuell zum Atomkraftwerk Emsland. Dort wollen zahlreiche Initiativen demonstrieren.
https://de.indymedia.org/node/21595
Für @zeitonline habe ich einen Blick zurück in die Zeit von #Solingen1993 geworfen. Drei von vier Tätern trainierten in einer Kampfsportschule, die von einem V-Mann betrieben wurde. Am System der V-Leute habe sich bis heute nichts geändert sagen Kritiker.
https://t.co/b2sEoSU2GK
Steile These:
Dass im linksliberalen Berlin 70.000 die AfD "wegbassen" und sich jetzt für ihren Erfolg feiern ist kontraproduktiv. Alle werden sich jetzt wieder gemütlich zurück lehnen, weil "wir" ja viele sind. Der AfD, die auf die Aufmerksamkeitsökonomie setzt, hat man mit dem Protest sogar noch geholfen. Und da "wegbassen" im Kern nix als ne Ankündigung war und die AfD nicht effektiv gestört hat, war das nix anderes als ne zeitgemäße Form der Lichterketten von 92/93.
Heute jährt sich der "Asylkompromiss" von CDU, FDP und SPD zum 25. Mal. Drei Tage später wurden in #Solingen1993 fünf Menschen ermordet.
Viele Ereignisse von damals erinnern fatal an die Gegenwart. In Solingen wird ab 12 Uhr an den Anschlag erinnert und gegen Rassismus protestiert.
Gestern war ich beim "Festi Ramazan", einer riesigen Ramadan Feier in #Dortmund, die in diesem Jahr beinahe nicht stattfinden konnte.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1088998.ramadan-dortmund-feiert-das-festi-ramazan.html
Unser Kurzurlaub in Winterberg, im wunderschönen Sauerland war sehr nett. Irgendwas zwischen 30 und 40 Kilometer sind wir gelaufen. Mit Kahlem Asten, Ruhrquelle usw.
https://mastodonten.de/media/fbR_1eJsAkgTUwCO_Gg
https://mastodonten.de/media/2_-zqKhNoQmeZ-opL-w
In der Jungle World habe ich ein bisschen ausführlicher über Ursula Haverbeck und die neonazistische Solidarität für die Holocaust-Leugnerin geschrieben.
https://t.co/AbJ5qIVYdG
Der Bombenanschlag am S-Bahnhof Wehrhahn in Düsseldorf hat im Juli 2000 Deutschland erschüttert. Jetzt ist der Tatverdächtige aus der U-Haft entlassen worden. Über die Wende im Prozess habe ich im mit der Mobilen Beratung gegen Rechts und NSU-Watch NRW gesprochen.
Dieses T-Shirt habe ich 2001 als junge Zecke im Berliner Autonomen-Kultladen "M99" gekauft. In den letzten Jahren hat es, wegen des Motivs, nur noch als Rumgammelshirt getaugt. Aber auch die Zeiten scheinen vorbei, nachdem es immer mehr Löcher bekommt. 😪
Gestern haben 50 Neonazis in Dortmund gegen Israel demonstriert. Der Gegenprotest war nicht viel größer. Woran liegt es? Im Ruhrgebiet gibt es keine Zivilgesellschaft.
https://www.ruhrbarone.de/dortmund-antisemitische-hetze-und-keinen-interessierts/154789
Mit Tobias Scholz vom Mieterverein Dortmund habe ich im nd darüber gesprochen, welche Kritik Mietervereine und Initiativen am Wohnungskonzern #Vonovia haben.
So, fast alles was ich euch zu dem Nazi-Aufmarsch für die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck erzählen kann, könnt ihr jetzt in der Zeit und dem nd lesen. Viel "Spaß" damit.
https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2018/05/10/ursula-haverbeck-heldenfigur-der-rechten-szene_26377
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1087845.rechte-demo-in-bielefeld-hetze-fuer-haverbeck.html
Gruppen wie der "Jugendwiderstand" zwingen der radikalen Linken immer wieder Debatten über Gewalt und Israelhass auf. Schade, wenn man bedenkt, wie irrelevant diese Gruppen eigentlich sind. Mein Text im @ndaktuell: